Ein Volksfest gegen Nazis

Für den 16. Juli hat die rechte Neue Stärke Partei (NSP) dazu aufgerufen, nach Mainz zu kommen. Doch auch die Gegenseite macht mobil.

von Julius Ferber

Ein nackter Neonazi-Hintern, der von innen gegen die Scheibe einer Regionalbahn gepresst wird. Das war das Letzte, was Mainz vom versuchten Naziaufmarsch am 1. Mai 2009 zu sehen bekam. Zuvor standen die rund hundert Rechten am Mainzer Hauptbahnhof mehreren Tausend Menschen gegenüber, die ihrem geplanten Aufmarsch durch die Stadt entgegen traten. Sämtliche Zufahrten zum Bahnhofsplatz wurden blockiert, Transparente mit antifaschistischen Parolen hingen aus den Fenstern und ein buntes Bündnis übertönte die Sprechchöre der Neonazis. Letztere mussten schlussendlich unverrichteter Dinge den Heimweg antreten.

Gegenwind in Mainz

Wenn es nach Kai Partenheimer vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Tanja Berger von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und Thomas Drillich von attac geht, nimmt der 16. Juli diesen Jahres einen ähnlichen Verlauf. Für dieses Datum hat die NSP einen Aufmarsch in Mainz angekündigt. Die drei sind treibende Kräfte des Bündnisses „Mainz stellt sich quer“; unter dem gleichen Namen wurde bereits 2009 erfolgreich die Gegendemo ausgerichtet. Von den diesjährigen Plänen der NSP erfuhr der DGB früh. Daraufhin vernetzten sich die Organisationen und riefen zum Protest auf. Schnell waren ein Aufruf-Text formuliert und Mitstreiter:innen gefunden: Das Bündnis ist gesellschaftlich breit verankert. Seine Unterstützer:innen reichen von Fridays for Future bis zur Jüdischen Gemeinde Mainz und noch immer kommen weitere hinzu.

Am 16. Juli soll „ein Volksfest gegen Nazis Mainz auf die Beine bringen“, sagt Tanja Berger. Um auch Familien mit Kindern die Teilnahme zu ermöglichen, ist ein Familienbereich auf der Grünfläche in der Kaiserstraße geplant. Eine Kundgebung von attac am Römischen Theater mit anschließendem Demo-Zug zum Hauptbahnhof steht auch schon fest. Ebenso die Hauptkundgebung des DGB in der Schottstraße. Genauere Infos zur Uhrzeit lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor, da sich das Bündnis hierfür auf den Zeitplan der Gegenseite einstellen muss. Der aktuellste Stand findet sich auf der Homepage mainz.vvn-bda.de. Über die Innenstadt verteilt wird es weitere Kundgebungen geben.

„In den vergangenen Jahren gab es keine Aufmärsche von Neonazis dieser Größenordnung in Mainz. Ziel ist es, dass den Nazis die Lust vergeht und sie nicht mehr kommen“, erklärt Drillich. Gerade, dass Mainz Landeshauptstadt ist, habe dabei große Symbolkraft, betont Partenheimer. Tanja Berger ist überzeugt: „Mainz als multikulturelle und Studentenstadt macht es den militanten und gewaltbereiten Neonazis schwer“ und fügt hinzu, dass diese in anderen Orten auf weniger Widerstand treffen.

Auch von der Stadt erfährt die Initiative Zuspruch: Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) hat sich als Redner angekündigt. Tabea Rößner, Grüne Abgeordnete im Bundestag, will ebenfalls bei der Gegenkundgebung sprechen. Ein Erfolg wird die Gegendemonstration aber vor allem durch eine große Beteiligung aus der Bevölkerung: „Ich hoffe darauf, viele Menschen aus der Zivilgesellschaft zu motivieren. Das bürgerliche Bündnis mit den beteiligten Organisationen ist bereits vielversprechend“, sagt DGBVertreter Partenheimer.

Wer ist die NSP?

Die NSP ist eine rechte Kleinpartei, die seit 2021 auf Bundesebene aktiv ist. Unter dem Titel „Kampfkultur 2022“ ruft sie zwischen März und Dezember zu vier Demonstrationen auf: Einige der Hauptakteure haben Biografien in anderen radikalen Gruppierungen wie dem dritten Weg. Unverhohlen wird die Sympathie für die Ideologie des Dritten Reichs zum Ausdruck gebracht. Mit den online verwendeten Symbolen wird eine Gratwanderung am Rand der Illegalität unternommen. Es entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie, dass just diejenigen, die vermeintlich gegen einen Verfall des Deutschen kämpfen, sich unter einer „.eu“-Domain organisieren. Dieses Web-Kürzel wirbt mit den Worten „Your European Identity“. Ein Slogan, der dem „100% national“-Anspruch, den beispielsweise Florian Grabowski, Rheinhessen-Chef der NSP, im Netz erhebt, wohl kaum gerecht werden dürfte.

WTF
Infoveranstaltung zur NSP: 1. Juli, 18 Uhr, Großer Saal des DGB Hauses (Kaiserstr. 26-30, Mainz). Referent ist Felix Steiner von der Mobilen Beratung Thüringen, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert.
Updates zur Gegendemo unter mainz.vvn-bda.de

Foto: Julius Ferber